Landentwicklung Aktuell
Gleichwertige Lebensverhältnisse
Die Landgesellschaften sehen sich als Instrument der Strukturpolitik. Sie haben die Arbeit der Kommission unterstützt und mit großer Aufmerksamkeit begleitet.
© BBVLS
Dazu zählen:
Die Schwerpunkte zeigen, dass sich Handlungsräume gleichwertiger Lebensverhältnisse nicht auf eine Dimension und eine Legislaturperiode reduzieren lassen. Mit der Umsetzung wurde unmittelbar begonnen. So wurde bereits zum Jahresbeginn 2020 ein neues gesamtdeutsches Fördersystem für strukturschwache Regionen - ländliche wie städtische - eingerichtet. Basis ist das Fördergebiet der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW). Die demografische Komponente soll bei den GRW-Indikatoren ein höheres Gewicht bekommen. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Entwicklung ländlicher Räume - insbesondere die Stärkung von Stadt- und Ortszentren und die Sicherung einer erreichbaren Grundversorgung.
Wichtigkeit öffentlicher Strukturen und funktionierender Gemeinwesen
Dann kam die Covid-19-Epidemie. Sie führte vor Augen, wie wichtig öffentliche Strukturen und ein funktionierendes Gemeinwesen sind. Die Kosten des Lockdown sind enorm, die Folgen nicht absehbar, insbesondere auch in Bezug auf künftige Handlungsspielräume öffentlicher Haushalte, die für die Förderung strukturpolitischer Maßnahmen unabdingbar sind. Wer die Entwicklung der Strukturpolitik analysiert, wird über kurz oder lang zu dem Ergebnis gelangen, dass für erfolgreiche nachhaltige Entwicklung Ordnungsrecht und Förderpolitik Hand in Hand gehen, sich ergänzen und in die gleiche Richtung wirken müssen. Starke Impulse gab es hier in der Not situation zu Beginn der Bundesrepublik in den 50er Jahren. Dann wieder in den Jahren 1966 bis 1973 mit der Raumordnungsgesetzgebung und den Gemeinschaftsaufgaben, zu denen auch die Städtebauförderung zählt.
In der späteren alten Bundesrepublik zog sich der Staat in den 80er und 90er Jahren nach und nach aus staatlichen Beteiligungen an Entwicklungs- und Infrastruktureinrichtungen und damit der aktiven Gestaltung der Strukturpolitik zurück. Dem Rückzug aus Organisationen und der Fläche folgte häufig die Zentralisierung öffentlicher Dienstleistungen in mittleren und größeren Städten. Die Folgen und mentale Wirkung auf die Bewohner ländlicher Regionen wurden leider viel zu lange verkannt. Nachhaltig im Sinne des Wortes war diese Entwicklung nicht. Die rein fiskalpolitische Kosten-Nutzenrechnung führte zu einer Schlagseite bzw. Schräglage, mit der sich die Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse 2019 auseinander zu setzen hatte.
Instrument der Strukturpolitik
Die gemeinnützigen Landgesellschaften sehen sich als Instrument der Strukturpolitik. Insofern haben sie die Arbeit der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ wo gefragt unterstützt und mit großer Aufmerksamkeit begleitet.
In Anbetracht der Analyse der Herausforderungen hoffen wir trotz künftig angespannter Finanzlage, dass sich der Staat seiner Rolle und Verantwortung in der Strukturpolitik besinnt, konsequent an der Umsetzung der Kommissionsergebnisse arbeitet und neue Impulse setzt. Diese dürfen nicht den pandemiebedingten fiskalischen Spätfolgen zum Opfer fallen.
Dem widmet sich die diesjährige Ausgabe von Landentwicklung aktuell.
Wir wünschen Ihnen eine interessante und anregende Lektüre.
Quelle: BLG Landentwicklung Aktuell, Volker Bruns
Das Landentwicklung Aktuell Heft 2020 (komplette Ausgabe, ca. 6,1 MB) und das Inhaltsverzeichnis einzeln können Sie hier downloaden:
- Strukturschwache Regionen in ganz Deutschland gezielt fördern
- Arbeitsplätze in strukturschwache Regionen bringen
- Breitband und Mobilfunk flächendeckend ausbauen
- Mobilität und Verkehrsinfrastruktur in der Fläche verbessern
- Dörfer und ländliche Räume stärken
- Städtebauförderung und sozialen Wohnungsbau voranbringen
- Eine faire Lösung für kommunale Altschulden finden
- Engagement und Ehrenamt stärken
- Qualität und Teilhabe in der Kindertagesbetreuung sichern
- Barrierefreiheit in der Fläche verwirklichen
- Miteinander der Bürgerinnen und Bürger in den Kommunen fördern
- Gleichwertige Lebensverhältnisse als Richtschnur setzen
Die Schwerpunkte zeigen, dass sich Handlungsräume gleichwertiger Lebensverhältnisse nicht auf eine Dimension und eine Legislaturperiode reduzieren lassen. Mit der Umsetzung wurde unmittelbar begonnen. So wurde bereits zum Jahresbeginn 2020 ein neues gesamtdeutsches Fördersystem für strukturschwache Regionen - ländliche wie städtische - eingerichtet. Basis ist das Fördergebiet der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW). Die demografische Komponente soll bei den GRW-Indikatoren ein höheres Gewicht bekommen. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Entwicklung ländlicher Räume - insbesondere die Stärkung von Stadt- und Ortszentren und die Sicherung einer erreichbaren Grundversorgung.
Wichtigkeit öffentlicher Strukturen und funktionierender Gemeinwesen
Dann kam die Covid-19-Epidemie. Sie führte vor Augen, wie wichtig öffentliche Strukturen und ein funktionierendes Gemeinwesen sind. Die Kosten des Lockdown sind enorm, die Folgen nicht absehbar, insbesondere auch in Bezug auf künftige Handlungsspielräume öffentlicher Haushalte, die für die Förderung strukturpolitischer Maßnahmen unabdingbar sind. Wer die Entwicklung der Strukturpolitik analysiert, wird über kurz oder lang zu dem Ergebnis gelangen, dass für erfolgreiche nachhaltige Entwicklung Ordnungsrecht und Förderpolitik Hand in Hand gehen, sich ergänzen und in die gleiche Richtung wirken müssen. Starke Impulse gab es hier in der Not situation zu Beginn der Bundesrepublik in den 50er Jahren. Dann wieder in den Jahren 1966 bis 1973 mit der Raumordnungsgesetzgebung und den Gemeinschaftsaufgaben, zu denen auch die Städtebauförderung zählt.
Rückzu aus der Organisation und Fläche
© BBVLS
Instrument der Strukturpolitik
Die gemeinnützigen Landgesellschaften sehen sich als Instrument der Strukturpolitik. Insofern haben sie die Arbeit der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ wo gefragt unterstützt und mit großer Aufmerksamkeit begleitet.
In Anbetracht der Analyse der Herausforderungen hoffen wir trotz künftig angespannter Finanzlage, dass sich der Staat seiner Rolle und Verantwortung in der Strukturpolitik besinnt, konsequent an der Umsetzung der Kommissionsergebnisse arbeitet und neue Impulse setzt. Diese dürfen nicht den pandemiebedingten fiskalischen Spätfolgen zum Opfer fallen.
Dem widmet sich die diesjährige Ausgabe von Landentwicklung aktuell.
Wir wünschen Ihnen eine interessante und anregende Lektüre.
Quelle: BLG Landentwicklung Aktuell, Volker Bruns
Das Landentwicklung Aktuell Heft 2020 (komplette Ausgabe, ca. 6,1 MB) und das Inhaltsverzeichnis einzeln können Sie hier downloaden:
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